Franz-Josef Möller lebt und studiert in München. Außerdem engagiert er sich für die Kampagne diesmalwähleich.eu und informiert andere über die Europawahl am 26. Mai. Warum macht er das? Und was denkt er über die EU?
Das Gespräch führte Isabel Prößdorf
Was entscheidet das Europäische Parlament und welche Rolle spielt die Europäische Union für uns? Nicht jede*r weiß darauf eine Antwort. Franz-Josef Möller hat zu Fragen wie diesen eine klare Haltung: Europa und die EU machen unser Leben einzigartig. Damit andere die Scheu vor dem großen Thema Politik verlieren, informiert der 20-jährige BWL-Student im Rahmen der Kampagne diesmalwähleich.eu regelmäßig über die bevorstehende Europawahl am 26. Mai 2019. Dabei verteilt er nicht nur Flyer bei Straßenfesten, sondern besucht auch Seniorenheime. Im Mai wird er zehn Tage lang durch Bayern reisen, um dazu beizutragen, die Wahlbeteiligung zu erhöhen.
Warum engagierst du dich für die Europawahl 2019?
Die Bedeutung der europäischen Politik nimmt zu, und paradoxerweise nimmt die Wahlbeteiligung bei EU-Parlamentswahlen immer weiter ab. Dabei geht es um die wichtige Frage, welche Abgeordneten für die jeweiligen Länder ins Parlament einziehen. Und die Behauptung, niemand vertrete die eigene Meinung, zählt bei dieser Wahl nicht: Insgesamt treten 41 Parteien an. Und da es keine Fünf-Prozent-Sperrklausel gibt, haben auch kleinere Parteien gute Chancen auf Erfolg.
Was sagst du anderen, warum sie wählen gehen sollten?
Politik ist der Ort, an dem wir als Gesellschaft verhandeln, wie wir miteinander leben wollen. Wählen ist eine Art der Selbstbestimmung. Es ist die Freiheit, seine eigene Meinung zu vertreten und damit zu beeinflussen, welche Ziele und Werte verfolgt werden. Trotzdem gibt es Menschen, die meinen, das eigene Wählen-Gehen sei irrelevant, weil es nur eine Stimme von Millionen ist. Fakt ist aber auch: Die Gruppe der Nichtwähler entscheidet durch ihr Nicht-Wählen jeden Wahlgang.
Was kann jede*r Einzelne tun, um sich für Europa einzusetzen?
Kommunikation – im Privaten und im Politischen. Im täglichen Leben begegnen uns viele Europäer. Sei es, weil sie hier arbeiten und leben, oder für den Urlaub zu Besuch sind. Auf politischem Level geht es darum, eine Öffentlichkeit zu schaffen. Viele Entscheidungen und Prozesse, die „aus Brüssel“ kommen, bleiben der Öffentlichkeit unbekannt. Anders ist das mit Politik, die in der eigenen Stadt, auf Landes- und Bundesebene gemacht wird. Hier berichten viele Medien über die Ereignisse, es gibt Talkshows im Fernsehen oder auch Diskussionen mit Bekannten. Bei europäischen Themen dagegen wissen viele nicht einmal, was überhaupt im EU-Parlament entschieden wird. Die breitere Befassung mit EU-Politik kommt aber langsam ins Rollen. Der Brexit oder auch die Demonstrationen zum neuen Urheberrecht oder zur Datenschutzgrundverordnung sind Beispiele.
Was, glaubst du, schreckt viele in Bezug auf Politik ab?
Nicht zu wissen, wie der Laden überhaupt läuft. Wenn ich nicht weiß, wie und von wem etwas gemacht wird und um welche Themen es überhaupt geht, dann schreckt das ab. Die Bildungsangebote, wie die politischen Prozesse in Deutschland und Europa ablaufen, müssen zwingend mehr und verständlicher werden. Die meisten hören nur etwas in der Schule darüber und danach nie wieder. Auch schreckt es vielleicht ab, dass man regelmäßig Zeit investieren muss, um über die Ereignisse Bescheid zu wissen. Und hier nehme ich nicht nur die Medien und Politiker in die Pflicht, besser zu kommunizieren und zu erklären. Neben der Bringschuld zu den Bürgern gibt es auch eine Holschuld von den Bürgern. Jeder hat auch eine Pflicht, sich aktiv schlau zu machen. Denn eine Demokratie steht und fällt mit dem politisch mündigen Bürger.
Was bedeutet Europa für dich und was wünschst du dir für die Zukunft der EU?
Europa als Kontinent ist eine Schicksalsgemeinschaft. Keines der zentralen Zukunftsthemen kann ein Staat alleine lösen: Weder die Folgen der Digitalisierung, noch die Fragen der Flucht und Migration oder auch den Klimaschutz. Als Einzelkämpfer wird es schwer sein, zukünftig in der Welt zu bestehen. Wenn wir aber versuchen, zwar in vielen Sprachen, aber mit einer Stimme zu sprechen, kann die Europäische Union Stabilität in einer globalen Welt bedeuten. Dafür wünsche ich mir, dass wir auch offen die Europäische Union kritisieren können, wo es notwendig ist, ohne dass im öffentlichen Diskurs sofort die EU als Ganzes in Frage gestellt wird. Gelingt uns das, habe ich die Hoffnung, dass Europa das bleibt, was es heute ist: einer der sichersten und wohlständigsten Flecken Erde.
Isabel Prößdorf macht gerade ein Traineeship im Europäischen Parlament im Verbindungsbüro in Berlin. Unter #EUandYou erklärt sie kurz und prägnant EU-Themen, die für Studierende relevant sind.
