Jährlich werden zahlreiche neue Bundesgesetze erlassen. Natürlich sind diese mit Auswirkungen auf bestimmte Alters- und Personengruppen in Deutschland verbunden. Es werden Möglichkeiten geschaffen und zugleich Grenzen definiert. Auffällig ist jedoch, dass die Belange junger Menschen im politischen Geschehen eine eher untergeordnete Rolle spielen – trotz weitläufiger und teils schwerwiegender Folgen.
Von Ilya Portnoy
Als zentraler Bestandteil der sogenannten „Jugendstrategie“ des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ) wurde der „Jugend-Check“ ins Leben gerufen, ein Instrument, mit dem die beabsichtigten und unbeabsichtigten Auswirkungen von Gesetzen auf also Menschen im Alter von zwölf bis 27 Jahren überprüft werden sollen. Im Fokus steht dabei das Ziel einer jugendgerechten Gesetzgebung.
Für die Durchführung des Jugend-Checks ist das Kompetenzzentrum Jugend-Check (KomJC) zuständig, ein Team mit unterschiedlichen jugendpolitischen und fachwissenschaftlichen Hintergründen. Dazu zählen beispielsweise Jurist*innen und Soziolog*innen.
Zur Arbeit zählt die Kontrolle von Gesetzesentwürfen der Bundesregierung. Diese werden schon vor der Diskussion im Bundestag auf ihre Auswirkungen überprüft, anhand eines vorgegebenen Prüfrasters, welches sogenannte Lebensbereiche, wie zum Beispiel Familie, Digitales, Bildung und Arbeit, und Wirkdimensionen umfasst. Während die Lebensbereiche aufzeigen, wo das Gesetz sich auswirken könnte, kann bei Betrachtung der Wirkdimensionen erkannt werden, wie die genauen Folgen aussehen.
Eine neue Perspektive
Ende Mai kamen nun rund 70 engagierter, junger Menschen aus allen Bundesländern in den Räumen des Bundesjugendministeriums in Berlin beim „jugend-audit #1“ zusammen – und ich durfte 
Teil dieser besonderen Begegnung sein. Ein Wochenende lang haben wir uns in sechs Workshops – je nach dem individuell gewählten Lebensbereich – intensiv mit Fragen der Jugendgerechtigkeit auseinandergesetzt und Feedback zum Prüfraster des Jugend-Checks gegeben. In den Workshops haben wir uns mit Fragen auseinander gesetzt wie: Was ist Freizeit? Wie viel meiner Zeit pro Tag besteht aus der Nutzung digitaler Medien? Was ist mir für meine Familie wichtig? Es wurde insbesondere ein Beispielsfall diskutiert: Welche Lebensbereiche sind betroffen, wenn das Mindestalter für den Mofaführerschein auf X Jahre gesenkt wird? Wie wirkt sich das konkret aus?
Durch die Einbeziehung von unterschiedlichen Hintergründen und Interessen war es möglich, dem Jugend-Check eine Kontrolle aus einem frischen Blickwinkel zu geben. Im Mittelpunkt stand die Frage: „Was ist mir für einen guten Jugend-Check wichtig?“ Dabei wurden viele Eindrücke, Ergänzungen und Vorschläge zu den Wirkdimensionen und Lebensbereichen gesammelt.
Dazu zählt beispielsweise der Wunsch einer gesetzlichen Verankerung des Jugend-Checks, der aktuell von den Politikern zwar herangezogen werden kann, aber nicht notwendigerweise im Gesetzgebungsprozess berücksichtigt werden muss. Auch wurde um eine tatsächliche, direkte Beteiligung von Jugendlichen bei der Erarbeitung des Jugend-Checks gebeten, was ursprünglich nicht vom diesem vorgesehen ist. Damit sollen Antworten auf die Frage gefunden werden, ob der Jugend-Check die Lebensrealität Jugendlicher realistisch abbildet und welche Bereiche noch aufgenommen werden sollen. Das Kompetenzzentrum Jugend-Check wertet die Ergebnisse nun aus und veröffentlicht sie im Herbst. Schon jetzt ist aber klar: Es wird möglich sein, wichtige Schlüsse zur Weiterentwicklung des Jugend-Checks zu ziehen.
Nähere Infos zum Jugendcheck und zur Veranstaltung „jugend-audit #1“ gibt es beim Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend und beim Kompetenzzentrum Jugend-Check
