Wählen heißt, Entscheidungen zu treffen. Das ist nicht immer leicht, schon gar nicht, wenn man nicht weiß, für wen oder für was man seine Stimme abgeben soll. Weil wir alle viel zu wenig Zeit haben, uns mit Wahlzetteln und Co. auseinanderzusetzen, gibt es jetzt für Studierende eine Art Speed-Dating mit der EU: die Uni-Tour.
Von Isabel Prößdorf
Europa, unendliche Weiten – zumindest politisch. Wir schreiben das Jahr 2019. Dies sind die Abenteuer von jungen Menschen in der EU, die am 26. Mai zur Wahl gehen könnten, aber gar nicht wissen, warum sie das tun sollten und wie das Ganze funktioniert. Klingt etwas abgespaced, kein Wunder, denn im Politikunterricht stehen Themen wie die Bundestagswahl oder die deutsche Gesetzgebung höher im Kurs. Damit gerade Erstwähler*innen einen Überblick darüber bekommen, was sie bei der Europawahl 2019 machen sollen, ziehen Infostände vom Europäischen Parlament gerade von Uni zu Uni. Am 10. Januar findet ihr einen davon im Lichthof der LMU.
„Dass 2019 Europawahl ist, wissen viele gar nicht“, sagt Jill Knöper, die für die Uni-Tour schon in Dresden war. „Wir wollen niemanden lange aufhalten. Wir haben die wichtigsten Informationen kompakt als Flyer dabei und können alle Fragen beantworten, sodass die Studierenden auch schnell beim Saalwechsel mal vorbeikommen können“, erklärt sie.
Häufigste Frage: Warum soll ich wählen gehen?
Die Frage nach dem Warum taucht bei den Gesprächen am häufigsten auf. Dafür hat die 25-Jährige einige gute Antworten: „Ich frage oft, ob die Studierenden gerne reisen und ihre Handyrechnungen im Urlaub immer noch ansteigen. Dann kann ich erklären, dass durch das Schengen-Abkommen das Reisen durch die EU-Staaten ohne Passkontrolle möglich wurde und dieses Jahr durch einen Beschluss der Europäischen Union auch die Roaminggebühren abgeschafft wurden.“
Viele Studierende nutzen außerdem Erasmus+, um trotz Hauptstudium in Deutschland ein oder mehrere Semester im Ausland absolvieren zu können. Von der EU erhält das Programm bis 2020 eine Mittelausstattung von 14,7 Milliarden Euro. Wer also Vorteile wie diese weiter nutzen will, sollte zur Wahl gehen und bei jener Partei ein Kreuzchen setzen, welche die eigenen Interessen vertritt.
Die fünf wichtigsten Fragen und Antworten zur Europawahl:
Was wähle ich bei der Europawahl?
Die Europaabgeordneten. Jede Partei benennt die Kandidat*innen für das Europäische Parlament selbst. Auf dem Wahlzettel stehen unter den Parteien die Namen ihrer Kandidat*innen, inklusive Rang. Je nachdem, wie viele Stimmen eine Partei erhält, kann sie eine bestimmte Anzahl ihrer Mitglieder ins Parlament entsenden.
Wen kann ich wählen?
Bei der Europawahl werden die Stimmen an Parteien abgegeben und nicht an deren einzelne Kandidat*innen. In Deutschland sind dies die selben Parteien wie bei der Bundestagswahl, also SPD, CDU, Grüne, Die Linke, FDP, AfD, ebenso alle kleineren Parteien, wie die Piratenpartei.
Wie viele Stimmen kann ich abgeben?
Auf dem Wahlzettel des jeweiligen Bundeslandes kann jede und jeder nur eine Stimme abgeben.
Kann ich wählen, wenn ich am 26. Mai nicht in Deutschland bin?
Ja. Wie bei allen anderen Wahlen kann auch bei der Europawahl Briefwahl beantragt werden. Dafür muss nur die Rückseite der Wahlbenachrichtigung ausgefüllt oder die entsprechende Unterlage online beantragt werden.
Wer darf wählen?
Jede*r Deutsche oder Bürger*in aus einem anderen EU-Mitgliedstaat. In Deutschland gilt die Altersgrenze von 18 Jahren. Wahlberechtigte müssen zudem vor der Wahl länger als drei Monate in Deutschland oder einem Mitgliedstaat der EU gemeldet und im Wählerverzeichnis der Heimatgemeinde eingetragen sein.
Weitere Informationen findet ihr hier.
Isabel Prößdorf macht gerade ein Traineeship im Europäischen Parlament im Verbindungsbüro in Berlin. Unter #EUandYou erklärt sie kurz und prägnant EU-Themen, die für Studierende relevant sind.
